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	<title>Politik &#8211; Patriks Blog</title>
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		<title>Erneuerbare(?) Wärme für „Grote Placken“</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 17 Feb 2023 12:43:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Wissenschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wärmeversorgung]]></category>
		<category><![CDATA[Wiefelsede]]></category>
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					<description><![CDATA[Im Bericht der NWZ zum Nahwärmenetz für „Grote Placken“ (Paywall) gib es zwei Details, die mich stutzig gemacht haben. Erstens heißt es dort, die künftigen Bewohner*innen wären verpflichtet, die Wärme über dieses Netz abzunehmen. Zweitens sei von einem Konzept abgerückt worden, das ich persönlich für durchaus zukunftsfähig gehalten hätte. Aus diesem Grund habe ich meine &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2023/02/erneuerbare-waerme-fuer-grote-placken/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Erneuerbare(?) Wärme für „Grote Placken“</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Im <a href="https://www.nwzonline.de/ammerland/mehrheit-steht-hinter-nahwaermenetz-fuer-grote-placken_a_3,2,3467744420.html" rel="noopener" target="_blank">Bericht der NWZ zum Nahwärmenetz für „Grote Placken“ (Paywall)</a> gib es zwei Details, die mich stutzig gemacht haben. Erstens heißt es dort, die künftigen Bewohner*innen wären verpflichtet, die Wärme über dieses Netz abzunehmen. Zweitens sei von einem Konzept abgerückt worden, das ich persönlich für durchaus zukunftsfähig gehalten hätte. Aus diesem Grund habe ich meine Gedanken sortiert und will sie hier transparent darlegen.</p>
<p>(Anmerkung: Ich bin kein Jurist. Mit den rechtlichen Rahmenbedingungen bin ich etwas vertraut, weil ich mich beruflich von <a href="https://www.waermewende-nordwest.de/drei-fragen-an-das-dlr/" rel="noopener" target="_blank">wissenschaftlicher Seite mit der Wärmewende im Nordwesen</a> befasse.)</p>
<h2>Ist ein Anschlusszwang umsetzbar?</h2>
<p><span id="more-1036"></span></p>
<p>Im Niedersächsischen Landesrecht steht (<a href="https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/07603961-afe4-3402-8b26-ddb9f4005429">§ 13 NKomVG</a>), dass „Kommunen können im eigenen Wirkungskreis durch Satzung für die Grundstücke ihres Gebiets den Anschluss (…) die Fernwärmeversorgung (…) anordnen (…), wenn sie ein dringendes öffentliches Bedürfnis dafür feststellen“. Anschluss an ein Fernwärmenetz galt nach <a href="https://dejure.org/gesetze/EEWaermeG/16.html">§ 16 EEWärmeG</a> als Klimaschutz. Er besagt, „Gemeinden und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes Gebrauch machen.“ Ich gehe davon aus, dass die Gemeinde auf der Basis dieser Gesetzeslage geplant hat.</p>
<p>Allerdings gilt das EEWärmeG nicht mehr, sondern wurde 2020 mit dem Energieeinspargesetz (EnEG) und der Energieeinsparverordnung (EnEV) zum GebäudeEnergieGesetz (GEG) zusammengefasst. Im GEG gibt es (Stand Februar 2023) keine entsprechende Ermächtigung mehr, nach der Fernwärme dem Klimaschutz grundsätzlich zuträglich sei. Aufgrund strengerer Vorgaben an die individuelle Versorgung wäre das wohl auch inhaltlich nicht mehr zu halten. Dementsprechend müsste nach <a href="https://www.gesetze-im-internet.de/avbfernw_rmev/BJNR007420980.html">AVBFernwärmeV</a> (§ 3) eine Kündigung des Wärmenetzanschlusses mit zweimonatiger Frist möglich sein, sofern „erneuerbare Energien eingesetzt werden sollen“.</p>
<p>Ob und mit wie viel Aufwand es möglich sein wird, sich aus einem Anschluss heraus zu klagen, hängt aber stark von den dann gültigen Gesetzen ab.</p>
<h2>Welche Möglichkeiten gibt es?</h2>
<p>Um sich vom Wärmenetz abzukoppeln, muss eine Versorgung mit erneuerbarer Wärme erfolgen. Damit bleiben folgende Optionen:</p>
<h3>Luft-Wärmepumpe</h3>
<p>Außenluft ist eine günstig zu erschließende Quelle für Wärmepumpen. Ein Nachteil von Luft-Wärmepumpen ist, dass die Quelltemperatur saisonal so schwankt, dass sie im Sommer die höchste Effizienz zum Heizen und im Winter die höchste Effizienz zum Kühlen haben. Insgesamt liegt jedoch selbst im kältesten Winter die Effizienz einer Luft-Wärmepumpe (bezogen auf den Stromverbrauch) bei deutlich über 100 % und damit uneinholbar vor jeder Art von Verbrennung oder Strom-Direktheizungen. Mit Luft-Wärmepumpen lassen sich sowohl Einzelgebäude als auch ganze Wärmenetze versorgen.</p>
<h3>Erdwärme</h3>
<p>Zur Gewinnung von Erdwärme gibt es zwei Ansätze: Senkrechte Bohrungen für Geothermiesonden sowie horizontale Flächenkollektoren. Beide Varianten können für die Heizung genutzt werden und im Sommer zusätzlich fast ohne zusätzliche Kosten kühlen. Geothermiesonden müssen (wegen Lage im Trinkwasserschutzgebiet Zone III) genehmigt werden und es wurde bereits angekündigt, dass es im Baugebiet keine Genehmigung geben wird. Horizontale Kollektoren dagegen sind genehmigungsfrei und <a href="https://www.podcast.de/episode/598501458/07-arne-komposch-geothermie-und-energiewende-4-der-ringgrabenkollektor" rel="noopener" target="_blank">wenn ohnehin ein Bagger vor der Tür steht, sehr billig zu bauen</a>. Durch Erdwärme lassen sich sowohl Einzelgebäude als auch ganze Wärmenetze versorgen. (Im Zone I und II des Schutzgebietes wäre Erdwärme ausgeschlossen, nur bei Erschließung eines Grundwasserleiters müsste laut dem „Leitfaden Erdwärmenutzung in Niedersachsen“ eine Genehmigung eingeholt werden.)</p>
<p><a href="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592.png"><img fetchpriority="high" decoding="async" src="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592-300x241.png" alt="" width="300" height="241" class="aligncenter size-medium wp-image-1058" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592-300x241.png 300w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592-1024x821.png 1024w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592-768x616.png 768w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/Screenshot_20230303-2205592.png 1080w" sizes="(max-width: 300px) 100vw, 300px" /></a></p>
<h3>Sonnenstrahlung</h3>
<p>Um auch im Winter komplett mit solarer Wärme zu heizen, muss diese entweder mit einem großen Speicher lange vorgehalten werden und/oder mit einer Wärmepumpe nachträglich auf Temperatur gebracht werden. Diese Lösungen sind technisch möglich, es gibt aber in Deutschland kein etabliertes Standardverfahren, das man überall bestellen könnte. Die einzige Variante, die ich „von der Stange“ entdeckt habe, funktioniert über sogenannte „<a href="https://www.waermepumpe.de/waermepumpe/funktion-waermequellen/eisspeicher/" rel="noopener" target="_blank">Eisspeicher</a>“.</p>
<h3>Verbrennung von Biomasse</h3>
<p>Verbrennung von Biomasse sehe ich persönlich nicht als Option für den Neubau. Wartungsaufwand und Platzbedarf (u.a. für einen Schornstein) sprechen dagegen. Für Sanierungen, wenn hohe Temperaturen gebraucht werden und ohnehin ein Schornstein vorhanden ist, können Pelletheizungen eine sinnvolle Wahl sein.</p>
<h3>Anschluss an das Wärmenetz</h3>
<p>Auch wenn die Abnahme von Wärme nicht vorgeschrieben ist, kann ein entsprechender Anschluss natürlich genutzt werden. Hier ist natürlich auch der Wärmepreis entscheidend. Hier ist nun der zweite Punkt relevant, der mich stutzig gemacht hat: Das ursprüngliche Geschäftsmodell des Wärmenetzes war vor allem auf Profite aus Stromverkauf ausgelegt. Es  sah vor, gezielt dann Strom zu erzeugen, wenn er teuer ist.</p>
<figure id="attachment_1037" aria-describedby="caption-attachment-1037" style="width: 660px" class="wp-caption aligncenter"><a href="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter.png"><img decoding="async" src="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter-1024x515.png" alt="Verlauf des Strompreises und der CO2-Emissionen Anfang Februar" width="660" height="332" class="size-large wp-image-1037" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter-1024x515.png 1024w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter-300x151.png 300w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter-768x386.png 768w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter-1536x772.png 1536w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2023/02/2023-02_agorameter.png 1600w" sizes="(max-width: 660px) 100vw, 660px" /></a><figcaption id="caption-attachment-1037" class="wp-caption-text">Verlauf des Strompreises und der CO2-Emissionen Anfang Februar, Quelle: <a href="https://www.agora-energiewende.de/service/agorameter/chart/power_price_emission/01.02.2023/07.02.2023/today/" rel="noopener" target="_blank">Agora Energiewende</a></figcaption></figure>
<p>Wie mal an der Grafik erahnen kann, ist es auch ökologisch sinnvoll, ein BHKW so zu betreiben: Wenn Strom teuer ist, ist er auch besonders dreckig. Reicht der Wärmespeicher für einen Tag aus, liefert so ein BHKW mit bei Nutzung von konventionellem Erdgas zu 75 % der Zeit sauberere Wärme als eine Luft-Wärmepumpe (ohne Ökostrom). Wenn der Windkraft im Vergleich zu heute verdoppelt wäre, würde dieses Verhältnis kippen. Dann müsse ein noch größerer Wärmespeicher oder eine andere Wärmequelle her. (Die Argumentation ist in einem <a href="https://www.mdpi.com/1996-1073/15/8/2749#sec4-energies-15-02749">wissenschaftlichen Fachartikel über lokale Energiemärke</a> &#8211; auf englisch &#8211; nachvollziehbar. Transparenzhinweis: Der verlinkte Teil über die Rolle von BHKW stammt von mir.)</p>
<p>Für dieses Geschäftsmodell braucht es also einen großen Wärmespeicher. Dieser soll nun aber nach Medienberichten nicht kommen. (Warum sich die <a href="http://buergerinfo.wiefelstede.de/si0057.asp?__ksinr=1750">Gemeinde an den Vertrag gebunden wäre</a>, wenn das angebotene Konzept gar nicht umgesetzt werden sollte, erschließt sich mir nicht.) Wenn Gas weniger zur Stromerzeugung sondern ganz traditionell vor allem zum Heizen verbrannt wird, frage ich mich, wie der Wärmepreis mittelfristig konkurrenzfähig günstig gehalten werden kann.</p>

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		<title>Bei den Grünen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 26 Oct 2020 22:00:28 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
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					<description><![CDATA[Während ich seit jeher ein politischer Mensch bin, habe ich mich aus Parteien lange raus gehalten. Ein Grund ist, dass mein Fokus auf bundesweiten Themen lag. Und als Experte für Gewalt in Videospielen wollte ich von allen Seiten ansprechbar bleiben. Seit 2018 wohne ich nun wieder in Wiefelstede und mit den Kindern ist das Hobby &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2020/10/bei-den-gruenen/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Bei den Grünen</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Während ich seit jeher ein politischer Mensch bin, habe ich mich aus Parteien lange raus gehalten. Ein Grund ist, dass mein Fokus auf bundesweiten Themen lag. Und als Experte für Gewalt in Videospielen wollte ich von allen Seiten ansprechbar bleiben. Seit 2018 wohne ich nun wieder in Wiefelstede und mit den Kindern ist das Hobby Computerspiele in den Hintergrund gerückt. Durch meine Verbundenheit mit der Gemeinde wuchs in mir aber schnell der Wunsch, mich hier auf der kommunalen Ebene einzubringen. Ich habe mich mehrfach in Ratssitzungen begeben und geschaut, wer sich dort wie verhält. Mir ist es wichtig, einer der größeren Parteien anzugehören. Das hat zwei Gründe:</p>
<ul>
<li>Die Bekanntheit der Partei hilft, Positionen zu kommunizieren. Selbst, wenn eine Kleinpartei existieren sollte, mit der ich besser übereinstimme, ist den mir wichtigen Themen mit meienr Mitgliedschaft in einer bekannten Partei mehr geholfen.</li>
<li>Parteienmitglieder bewirken die Positionierung einer Partei. Selbst wenn mir also einzelne Aspekte im Programm nicht komplett zusagen, kann ich innerhalb der Partei Überzeugungsarbeit leisten.</li>
</ul>
<p><a href="/wordpress/wp-content/uploads/2021/01/csm_JHV_Gruene__2__2328a989f5.jpg"><img decoding="async" src="/wp-content/uploads/2021/01/csm_JHV_Gruene__2__2328a989f5-150x150.jpg" alt="Vorstand der Grünen in Wiefelstede" width="150" height="150" class="alignright size-thumbnail wp-image-953" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2021/01/csm_JHV_Gruene__2__2328a989f5-150x150.jpg 150w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2021/01/csm_JHV_Gruene__2__2328a989f5-300x300.jpg 300w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2021/01/csm_JHV_Gruene__2__2328a989f5-140x140.jpg 140w" sizes="(max-width: 150px) 100vw, 150px" /></a>Und so bin ich nach kurzer Überlegung bei Bündnis 90/ Die Grünen beigetreten. Große Überschneidungen mit dieser Partei waren schon lange offensichtlich, so war ich 2009 zu Gast bei der BAG Medien und saß 2011 auf den Schienen vor einem Castor-Transport. Ich bin der Überzeugung, dass insbesondere in den Bereichen Energie und Klima auf kommunaler Ebene viel erreicht werden kann. Die Mitglieder des Ortsverbands waren hier von Anfang angenehme Ansprechpartner und nach meinem Beitritt wurde meine Expertise in diesen Bereichen schon für Anträge im Gemeinderat gefragt. In der vergangenen Jahreshauptversammlung wurde ich nun als Sprecher in den Ortsvorstand gewählt. Ich freue mich tierisch über das Vertrauen und auf die Zusammenarbeit mit den Parteifreunden.</p>
<p><strong>Siehe auch:</strong> <a href="https://www.gruene-wiefelstede.de/aktuelles/news-singleansicht/article/gruener_ortsverband_wiefelstede_waehlt_die_vorstandsmitglieder_neu/">Mitteilung beim Ortsverband</a></p>

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		<title>Asyl: Strafe und Legalität</title>
		<link>https://patrikschoenfeldt.de/2016/01/asyl-strafe-und-legalitaet/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 24 Jan 2016 18:05:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
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					<description><![CDATA[Rechtsstaatlichkeit ist eine wichtige Errungenschaft, die man nicht über Bord werfen sollte, nur weil aus Krisengebieten auch Kriminelle zu uns kommen. Seit einigen Tagen kenne ich nun jemanden, der jemanden kennt, die Opfer sexueller Gewalt (durch Nordafrikaner) geworden ist. Und je länger ich darüber nachdenke, umso mehr wird mir eines bewusst: Der Fakt, dass es &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2016/01/asyl-strafe-und-legalitaet/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Asyl: Strafe und Legalität</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Rechtsstaatlichkeit ist eine wichtige Errungenschaft, die man nicht über Bord werfen sollte, nur weil aus Krisengebieten auch Kriminelle zu uns kommen.</p>
<p>Seit einigen Tagen kenne ich nun jemanden, der jemanden kennt, die Opfer sexueller Gewalt (durch Nordafrikaner) geworden ist. Und je länger ich darüber nachdenke, umso mehr wird mir eines bewusst: Der Fakt, dass es in meinem erweiterten Bekanntenkreis Opfer sexueller Gewalt gibt, ist (leider) nicht das bemerkenswerte. Besonders ist, dass ich von dem Umstand weiß. Üblicherweise wird (selbst unter vertrauten Menschen) nicht über das Thema geredet. Gemäß <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Kleine-Welt-Ph%C3%A4nomen">Kleine-Welt-Phänomen</a> ist es nicht verwunderlich, dass kurze Verbindungen bestehen. Dass diese Verbindung aber explizit bekannt ist, kann als Indiz für den &#8222;Sensationswert&#8220; gesehen werden. (Das Phänomen besagt auch, dass die Verbindungen zu allen möglichen Kriminellen fast ebenso kurz sind. Irgendwie gruselig.)</p>
<p>Ob nun gewöhnlich oder nicht, diese gefühlte Betroffenheit hat mich wieder zum Thema meines letzten Beitrags – <a href="/wordpress/2016/01/abschiebung/">Abschiebung und Bestrafung</a> – gebracht. Wie soll man Menschen bestrafen, die sich ohnehin nicht in Deutschland aufhalten dürfen? Nach aktuellem Vorgehen genießen Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten, faktisch Straffreiheit – im schlimmsten Falle werden sie früher weggeschickt. Eine Lösung wäre eine zusätzlich Strafe. Vermutlich einfacher ist es jedoch, das das Dilemma zu vermeiden anstatt es zu lösen: Wenn niemand &#8222;ohnehin abzuschieben&#8220; wäre, stellte sich die Frage nicht.</p>
<p>Um das klar zu machen: Wer unseren Schutz braucht, muss ihn bekommen. Alles andere wäre Verrat an uns selbst. Zur Vermeidung von illegalem Aufenthalt gibt es prinzipiell zwei mögliche Strategien. Verbote mit Strafen führen uns allerdings wieder zum genannten Dilemma. Es bleibt die Vereinfachung des legalen Aufenthalts. Und das könnte funktionieren, indem wirklich Schutzbedürftige bei ihrer Flucht unterstützt würden. Bewilligter Antrag aus dem Ausland – freies Geleit ins Asyl. Politisch ist dieser Weg bislang jedoch abgelehnt worden – Stichwort <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_%28EU%29_Nr._604/2013_%28Dublin_III%29">Dublin-Verordnung</a>. Bestünde die Möglichkeit, in der Nähe eines Krisengebiets einen Asylantrag zu stellen und anschließend in ein sicheres Land aufgenommen zu werden, wer würde noch die beschwerliche, risikoreiche, oft tödliche Flucht über tausende Kilometer antreten?</p>

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		<title>Abschiebung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 10 Jan 2016 19:07:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtsextremismus]]></category>
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					<description><![CDATA[Immer wieder wird in letzter Zeit gefordert, dass straffällige Asylbewerber abgeschoben werden sollen. Jetzt sagte auch Angela Merkel, kriminelle Ausländer hätten ihr &#8222;Gastrecht verwirkt&#8220;. Doch was bedeutet dieser Gedanke? Sollte tatsächlich eine Abschiebung erfolgen und der Asylantrag berechtigt sein, warten Verfolgung, Folter und Tod auf den Abgeschobenen. In diesem Falle würde man faktisch die Todesstrafe &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2016/01/abschiebung/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Abschiebung</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Immer wieder wird in letzter Zeit gefordert, dass straffällige Asylbewerber abgeschoben werden sollen. Jetzt sagte auch Angela Merkel, kriminelle Ausländer hätten ihr <q><a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/politische-konsequenzen-koalition-will-mehr-ueberwachungskameras-1.2811250">&#8222;Gastrecht verwirkt&#8220;</a></q>. Doch was bedeutet dieser Gedanke?</p>
<p>Sollte tatsächlich eine Abschiebung erfolgen und der Asylantrag berechtigt sein, warten Verfolgung, Folter und Tod auf den Abgeschobenen. In diesem Falle würde man faktisch die Todesstrafe fordern. Sollte der Antrag nicht berechtigt sein, so ist die Ausweisung keine Strafe – sie würde ohnehin erfolgen. Gehen wir also von der Bestrafung aus: Warum sollte man hier mit zweierlei Maß messen? Hier wird oft unterstellt (&#8222;Gastrecht&#8220;), dass die Menschen freiwillig hier wären. Dann hätten sie sich Rechtssystem und Gesellschaftsordnung sozusagen ausgesucht und es wäre in der Tat berechtigt, bei ihnen strenger zu sein. Im Umkehrschluss hieße es aber auch, dass deutsche Straftäter unfreiwillig hier sind und folglich eine Entschädigung für ihre ungeliebte Staatsbürgerschaft verdienen.</p>
<p>Im Falle Merkels ist die Antwort vermutlich einfacher: Es geht wohl darum, die CDU attraktiver für Rechtsaußen zu machen. Dass <a href="http://www.tagesschau.de/ausland/ausweisung-abschiebung-faq-101.html">Ausweisung nicht Abschiebung</a> bedeutet, wird verschwiegen. Keine Todesstrafe also, sondern nur <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinmeier-gibt-geistigen-brandstiftern-mitschuld-an-attacken-auf-fluechtlinge-a-1069531.html">geistige Brandstiftung</a>.</p>
<p>PS: Bei der Suche nach dem Merkel-Zitat habe ich zunächst <a href="https://duckduckgo.com/?q=%22gastrecht+verwirkt%22">&#8222;Gastrecht verwirkt&#8220; bei DuckDuckGo</a> eingegeben – und fand zunächst nur NPD-Zitate.</p>

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			</item>
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		<title>Strafrecht und Überwachung aus Sicht des Datenanalytikers</title>
		<link>https://patrikschoenfeldt.de/2013/11/strafrecht-und-ueberwachung-aus-sicht-des-datenanalytikers/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 Nov 2013 16:10:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Das System]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Datenanalyse]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Privatsphäre]]></category>
		<category><![CDATA[Terrorismus]]></category>
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					<description><![CDATA[Heute war die meine letzte Prüfung, im Rahmen meines Diplomstudiums: Es ging um Statistik und computergestützte Datenanalyse. Dabei ist mir spontan die Idee gekommen, die strafrechtliche Unschuldsvermutung als analog zu einem Bayes&#8217;schen Prior zu bezeichnen, der aufgrund einer Sicht auf die Gesellschaft angenommen werden soll. (Ja, ich mache in mündlichen Physik-Prüfungen Randbemerkungen zu sozialen und &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2013/11/strafrecht-und-ueberwachung-aus-sicht-des-datenanalytikers/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Strafrecht und Überwachung aus Sicht des Datenanalytikers</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Heute war die meine letzte Prüfung, im Rahmen meines Diplomstudiums: Es ging um Statistik und computergestützte Datenanalyse. Dabei ist mir spontan die Idee gekommen, die strafrechtliche Unschuldsvermutung als analog zu einem <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/A-priori-Verteilung">Bayes&#8217;schen Prior</a> zu bezeichnen, der aufgrund einer Sicht auf die Gesellschaft angenommen werden soll. (Ja, ich mache in mündlichen Physik-Prüfungen Randbemerkungen zu sozialen und politischen Themen. Die Beispiele fallen mir halt ein und ehe ich nichts sage und planlos wirke, nehme ich lieber fachfremde Beispiele…)</p>
<p>Der Prüfer fand es nicht unbedingt super, quittierte meinen Exkurs mit einem „Im Strafrecht ist Bayes&#8217;sche Statistik untersagt“. Aussagen wollte ich, dass man die Unschuldsvermutung auf eine positive Weltsicht zurückführen könnte, in der jemand höchstwahrscheinlich keine Straftaten begeht. Erst, wenn kein Zweifel besteht, ist insgesamt die Irrtumswahrscheinlichkeit der Ermittler geringer als die Gesamtwahrscheinlichkeit, dass man den Täter hat. Dann wäre sie eben so ein Prior. Anderes Beispiel (mit erfundenen Zahlen, aber ähnlich der Vorlesung): Eine Krebsvorsorge erkennt eine bestehende Erkrankung mit 90%iger Wahrscheinlichkeit, doch in 5% der Fälle gibt es ein „positives“ Ergebnis, obwohl der Patient keinen Krebs hat. Angenommen, man kann sich sehr sicher sein, keinen Krebs zu haben, dann sollte man lieber keinen Test machen: Die Wahrscheinlichkeit, dass man durch den Test verunsichert wird ist deutlich größer als die, dass einem der Test hilft.</p>
<p>Aufbauend auf diesem Gedanken gibt es in der Klassifizierung zwei abgeleitete Größen: Die Reinheit und die Effizienz. Zwischen beiden Größen muss man abwägen, beides gleichzeitig geht nicht. Die Reinheit gibt an, wie viele Fehleinschätzungen sich in der Gruppe der positiv klassifizierten befinden. (An dieser Stelle bin ich in der Prüfung wieder auf Teilchenidentifikation umgeschwenkt.) In unserem Strafrechtsbeispiel gibt die Reinheit also an, wie viele Gefängnisinsassen tatsächlich Straftaten begangen haben. Die Effizienz ist die entgegengesetzte Größe, sozusagen die Aufklärungsqote. Der Rechtsstaat ist im Bild des Datenanalytikers bemüht, bei der Klassifikation von Verbrechern eine große Reinheit zu erzielen.</p>
<figure id="attachment_585" aria-describedby="caption-attachment-585" style="width: 256px" class="wp-caption aligncenter"><img loading="lazy" decoding="async" src="/wordpress/wp-content/uploads/2013/11/effizienz-reineheit-plot_strafrecht.png" alt="Effizienz-Reinheit-Plot (Purity-Efficiency-Plot)" width="256" height="256" class="size-medium wp-image-585" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/11/effizienz-reineheit-plot_strafrecht.png 512w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/11/effizienz-reineheit-plot_strafrecht-150x150.png 150w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/11/effizienz-reineheit-plot_strafrecht-300x300.png 300w" sizes="auto, (max-width: 256px) 100vw, 256px" /><figcaption id="caption-attachment-585" class="wp-caption-text">Effizienz-Reinheit-Plot. Möglich sind nur Kombinationen auf der grauen Linie (oder schlechtere), mehr Infos zu Purity-Efficiency-Plots z.B. auf dieser Seite über <a href="http://www.ire.pw.edu.pl/~rsulej/NetMaker/index.php?pg=e01">Klassifikation mit neuronalen Netzen</a>.</figcaption></figure>
<p>Das ändert sich beim Präventionsstaat: Wer Verbrechen verhindern will, auch wenn es sich nur um eine bestimmte Klasse handelt, muss notgedrungen mehr Effizienz wählen, die Reinheit leidet. Vor eben dieser Fragestellung stehen wir momentan gesellschaftlich: Wollen wir Verbrechen verhindern, indem wir in großen Datenbergen Indizien sammeln? Das kann funktionieren. Doch selbst wenn jeglicher Missbrauch ausgeschlossen werden kann, bleibt es eine Entscheidung hin zu mehr Fehlverurteilung: Auch wenn man nichts zu verbergen hat, kann man fälschlicherweise für einen Terroristen gehalten werden. Somit steht nicht nur Freiheit gegen Sicherheit, sondern in Wirklichkeit auch Sicherheit vor Terrorismus gegen Sicherheit vor staatlichen Fehlentscheidungen.</p>

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		<title>Bundestagswahl 2013:EGAL weiter stärkste Kraft</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Sep 2013 05:49:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Bundestagswahl]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
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		<category><![CDATA[Wahlrecht]]></category>
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					<description><![CDATA[Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis repräsentiert die Fraktion der Nichtwähler „EGAL“ weiter die Mehrheit der Bevölkerung. Zu einer Regierungsbildung wird es allerdings vermutlich nicht kommen: Zusammen mit ihrem favorisierten Koalitionspartner, der Allianz aus „Nicht im Parlament“ und „Außerparlamentarischer Opposition“ (NIP/APO) verfehlen die Urnenverweigerer die absolute Mehrheit deutlich. Vermutlich läuft es auf eine GROßE KOALITION aus &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2013/09/bundestagswahl-2013-egal-weiter-staerkste-kraft/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Bundestagswahl 2013:<br />EGAL weiter stärkste Kraft</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis repräsentiert die Fraktion der Nichtwähler „EGAL“ weiter die Mehrheit der Bevölkerung. Zu einer Regierungsbildung wird es allerdings vermutlich nicht kommen: Zusammen mit ihrem favorisierten Koalitionspartner, der Allianz aus „Nicht im Parlament“ und „Außerparlamentarischer Opposition“ (NIP/APO) verfehlen die Urnenverweigerer die absolute Mehrheit deutlich.<br />
<figure id="attachment_528" aria-describedby="caption-attachment-528" style="width: 605px" class="wp-caption aligncenter"><a href="http://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png"><img loading="lazy" decoding="async" src="http://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png" alt="Ergebnisse der Bundestagswahl 2013" width="605" height="340" class="size-full wp-image-528" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png 605w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013-300x168.png 300w" sizes="auto, (max-width: 605px) 100vw, 605px" /></a><figcaption id="caption-attachment-528" class="wp-caption-text">Ergebnisse der Bundestagswahl 2013</figcaption></figure><br />
Vermutlich läuft es auf eine GROßE KOALITION aus CDU/CSU und SPD hinaus, die zusammen immerhin 50,8% der Bevölkerung repräsentieren. Aber auch eine Minderheitsregierung steht zur Diskussion.</p>
<p>PS: Gratulation an die Gewinner der Wahl. Ich finde es nur außerordentlich schade, dass deutlich über 15% der abgegebenen Stimmen keine Repräsentanz im Bundestag finden. Auch wenn natürlich eine hinreichend legitimierte außerparlamentarische Opposition zumindest ihre Meinung zu Protokoll geben und öffentlich Kund tun kann, wird es Leute geben, die dann beim nächsten Mal nicht zur Wahl gehen. Bitte denkt also über die Abschaffung der 5%-Hürde nach.</p>

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		<title>Wir sind auch analog dement!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 30 Aug 2012 20:55:04 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Akzeptanz]]></category>
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					<description><![CDATA[Was uns als Medienkompetenz, Lernen am Buch und Hand-Abschriften verkauft wird, bringt tatsächlich uns und unsere Kinder um den Verstand. Eine (Fast-) Replika eines Textes von Manfred Spitzer. Schriftliche Medien machen süchtig und rauben uns den Schlaf. Sie schaden dem Gedächtnis, nehmen uns geistige Arbeit ab und sind deswegen zur Förderung des Lernens im Bildungsbereich &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2012/08/wir-sind-auch-analog-dement/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Wir sind auch analog dement!</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Was uns als Medienkompetenz, Lernen am Buch und Hand-Abschriften verkauft wird, bringt tatsächlich uns und unsere Kinder um den Verstand. Eine (Fast-) Replika eines <a href="http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/gehirn/tid-27059/forschung-und-technik-medizin-wir-sind-bereits-digital-dement_aid_789350.html">Textes von Manfred Spitzer</a><sup>[<a href="#wir-sind-auch-analog-dement-n-1" class="footnoted" id="to-wir-sind-auch-analog-dement-n-1">1</a>]</sup>.</strong></p>
<p>Schriftliche Medien machen süchtig und rauben uns den Schlaf. Sie schaden dem Gedächtnis, nehmen uns geistige Arbeit ab und sind deswegen zur Förderung des Lernens im Bildungsbereich grundsätzlich ungeeignet: Wer etwas aufschreibt, braucht es sich schließlich nicht mehr zu merken. Im Hinblick auf unseren Geist und unseren Umgang miteinander haben sie keine positiven Wirkungen, sondern vielmehr zahlreiche Nebenwirkungen: In Texten wird mehr gelogen und betrogen als in der realen Welt. Wer sich die schriftliche Welt durch Lesen erschließt, kann deutlich schlechter (weil deutlich langsamer) über sie nachdenken als diejenigen, die die reale Welt be-greifen<sup>[<a href="#wir-sind-auch-analog-dement-n-2" class="footnoted" id="to-wir-sind-auch-analog-dement-n-2">2</a>]</sup>. Und wer gelernte Sachverhalte in einer realen Gruppe diskutiert, behält sie besser als jener, der mit anderen darüber Briefe schreibt.</p>
<p><strong>Schriftstücke beeinträchtigen das Sozialverhalten und fördern Ängste und Depressionen</strong><br />
Trotz vielfacher gegenteiliger Behauptungen beeinträchtigt die Nutzung von Texten in der Regel die gezielte Informationssuche und die Selbstkontrolle. Mangelnde Gehirnbildung, vor allem in für Kognition und soziale Funktionen zuständigen Bereichen, führen zu Aufmerksamkeitsstörungen und gesteigerter Depressivität. Die Nutzung schriftlicher Medien in der Grundschule entspricht damit – auf Grund der im Kindesalter besonders großen Formbarkeit des Gehirns – dem Anfixen junger Menschen mit einer gefährlichen Suchtdroge. In England beispielsweise, dem Land mit der höchsten Dichte von schriftlichen Medien in Schulen, waren nach Angaben des dortigen Bildungsministeriums bereits im Jahr 2010 zwölf Prozent aller Schüler lesesüchtig.</p>
<p><strong>Hinzu kommen ganz einfache Lerneffekte durch permanente „Berieselung“ mit bestimmten Inhalten</strong><br />
Sex in den Medien führt zu früherem Sex bei Jugendlichen, Action-Romane animieren zu risikoreicherem Kutschefahren, Alkoholszenen in Kurzgeschichten zu mehr Alkoholkonsum. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Werther-Effekt">Werthers Leiden</a> erhöhten die Selbstmordrate.<sup>[<a href="#wir-sind-auch-analog-dement-n-3" class="footnoted" id="to-wir-sind-auch-analog-dement-n-3">3</a>]</sup> Angesichts all dieser vielfach wissenschaftlich nachgewiesenen negativen Auswirkungen schriftlicher Medien auf Geist und Körper junger Menschen stellt sich die Frage: Warum wollen wir nicht sehen, was täglich vor unseren Augen geschieht? (…)</p>

<ol class="footnotes">
	<li class="footnote" id="wir-sind-auch-analog-dement-n-1"><strong><sup>[1]</sup></strong><del datetime="2016-07-13T11:35:27+00:00">Original erschienen auf der Webseite eines montäglich erscheinenden Magazins. Um die Leistung des Verlags zu schützen, werde ich nicht darauf verlinken.</del> <ins datetime="2016-07-13T11:35:27+00:00">Da der Unsinn mit dem Leistungsschutzrecht sich als Verlustgeschäft für Verlage herausgestellt hat, jetzt doch ein Link.</ins><a class="note-return" href="#to-wir-sind-auch-analog-dement-n-1">&#x21A9;</a></li>
	<li class="footnote" id="wir-sind-auch-analog-dement-n-2"><strong><sup>[2]</sup></strong>Zusammengefasst: Man kann aus Texten nichts lernen. Aber auch gar nichts!<a class="note-return" href="#to-wir-sind-auch-analog-dement-n-2">&#x21A9;</a></li>
	<li class="footnote" id="wir-sind-auch-analog-dement-n-3"><strong><sup>[3]</sup></strong>Zusammengefasst: Man lernt aus Texten nur schlechtes.<a class="note-return" href="#to-wir-sind-auch-analog-dement-n-3">&#x21A9;</a></li></ol>
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		<title>Ungläubig mit der Vorhaut schütteln</title>
		<link>https://patrikschoenfeldt.de/2012/07/unglaubig-mit-der-vorhaut-schutteln/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 20 Jul 2012 08:49:14 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Religion]]></category>
		<category><![CDATA[Tradition]]></category>
		<guid isPermaLink="false">http://patrikschoenfeldt.de/wordpress/?p=400</guid>

					<description><![CDATA[An der aktuellen Debatte um die Beschneidung nach jüdischer und muslimischer Tradition gibt es einen Punkt, der mich ganz gewaltig stört: Ständig wird die Religionsfreiheit der Eltern gegen die körperliche Unversehrtheit des Jungen abgewogen. Vor allem Beschneidungsgegner werfen den Befürwortern vor, sich nicht in die Lage des Kindes zu versetzen. Dabei machen sie den selben &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2012/07/unglaubig-mit-der-vorhaut-schutteln/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Ungläubig mit der Vorhaut schütteln</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>An der aktuellen Debatte um die Beschneidung nach jüdischer und muslimischer Tradition gibt es einen Punkt, der mich ganz gewaltig stört: Ständig wird die Religionsfreiheit der Eltern gegen die körperliche Unversehrtheit des Jungen abgewogen. Vor allem Beschneidungsgegner werfen den Befürwortern vor, sich nicht in die Lage des Kindes zu versetzen. Dabei machen sie den selben Fehler: Keine Rolle scheint die (spätere) Religiosität der Beschnittenen zu spielen.<span id="more-400"></span></p>
<p>Zu beiden Religionen gehört nämlich nicht nur, seine Nachkommen zu beschneiden, sondern auch selbst (seit der Kindheit) beschnitten zu sein. Gehen die Eltern also davon aus, dass ihr Kind einmal die selbe Religion annehmen wird, wie sie selbst, handeln sie eindeutig im Sinne des Kindes. Man könnte sogar noch weiter gehen: Nimmt man die früh entfernte Vorhaut als integralen Bestandteil einer Religion an, so hätten die Sorgeberechtigten die Religionsfreiheit ihres Sohnes <em>durch unterlassene Beschneidung verletzt</em>, denn diesem ist es nun verwehrt, ein „guter“ Jude oder Moslem zu werden.</p>
<p>https://twitter.com/sixtus/status/226039970094256129</p>
<p>Geprägt ist die Diskussion also von einem verfallenden Verständnis für Religion an sich. Ganz unbewusst geht man vielleicht sogar davon aus, dass jüngere Menschen ohnehin Agnostiker oder gar Atheisten werden, denen – überspitzt formuliert – ihre Vorhaut mehr wert ist als ihre Seele. Um einen Bezug zum in diesen Breiten wohl etwas geläufigeren christlichen Riten herzustellen: Eigentlich sollte zunächst die Frage beantwortet werden, ob es sich bei der Beschneidung von Jungen um eine Tradition (wie Fisch am Freitag) handelt, oder ob sie auf einer Stufe mit einem Sakrament (Taufe, Abendmahl, …) steht. Eine <a href="http://joergrupp.de/bist-du-ein-vorhautgegner/">sekuläre Diskussion</a> über ein religiöses Thema wird kaum zu einer Lösung führen.</p>

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		<title>Trennung von Amt und Partei</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Apr 2012 20:50:36 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Anstätze]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Gewaltenteilung]]></category>
		<category><![CDATA[Regierung]]></category>
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					<description><![CDATA[Ein politisches Amt kann Aufgaben und Aufstieg bieten. Werden erstere gut erfüllt, folgt oft letzteres. Doch kommt letzterer zu früh, bleiben offene Baustellen zurück. Für einen Politiker lohnt es sich jedoch persönlich offenbar mehr, sich dem neuen zu zu wenden. Anreiz kann sein, das Prestige des (neuen) Postens zu nutzen, um hierdurch Vorteile zu gewinnen. &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2012/04/trennung-von-amt-und-partei/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Trennung von Amt und Partei</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Ein politisches Amt kann Aufgaben und Aufstieg bieten. Werden erstere gut erfüllt, folgt oft letzteres. Doch kommt letzterer zu früh, bleiben offene Baustellen zurück. Für einen Politiker lohnt es sich jedoch persönlich offenbar mehr, sich dem neuen zu zu wenden. Anreiz kann sein, das Prestige des (neuen) Postens zu nutzen, um hierdurch Vorteile zu gewinnen. Ein markantes Beispiel ist wohl Philipp Rösler sein, der zunächst aus der Regierung von Niedersachsen nach Berlin kam, um einen Posten als Gesundheitsminister anzutreten, welches aber nicht mit seinem Aufstieg zum FDP-Chef harmonierte, weshalb er wiederum ins Wirtschaftsresort wechselte.<span id="more-324"></span></p>
<p>Einen Ansatz für das Problem liefern die Grünen, die in ihrer innerparteilichen Arbeit eine (teilweise) <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Trennung_von_Amt_und_Mandat">Trennung von Amt und Mandat</a> realisieren. Auf diese Weise kann nicht nur Machtkonzentration verhindert werden, sondern auch der vermeintliche Vorteil eines Postens annihiliert werden: Wer während der Amtsperiode sonst nicht mehr wählbar ist, kann den Vorteil der Öffentlichkeit zumindest nur noch eingeschränkt nutzen. An dieser Stelle allerdings hören die Grünen auf, als Vorbild fungieren zu können. Diese haben den zweiten Effekt offenbar als negative Nebenwirkung gesehen und zur Ära von Joschka Fischer Ausnahmen geschaffen. Der Blick zurück auf Rösler zeigt, dass der ministerialen Arbeit womöglich eher genutzt hätte, gäbe es sogar eine Trennung von Amt und Partei.</p>
<p>Die „etablierten Parteien“ werden das höchstwahrscheinlich nicht erwägen. Selbst Joachim Gauck wurde wohl leider nur gewählt, weil er als Bundespräsident keine Entscheidungsbefugnis trägt. Den Funken einer Chance bringen nun womöglich die Piraten – aus der Not, durch ihre Wahlergebnisse mehr Verantwortung zu erhalten als sie aus eigener Kraft tragen können. Im Szenario „Regierungsbeteiligung oder Große Koalition“ dürfte wohl kaum ein Wähler erfreut auf die Jahre 2005 bis 2009 zurückdenken. Hier bringt <a href="http://www.n-tv.de/politik/Einfach-mal-ein-bisschen-bullshitten-article5943171.html">Christopher Lauer eine Minderheitsregierung</a><sup>[<a href="#trennung-von-amt-und-partei-n-1" class="footnoted" id="to-trennung-von-amt-und-partei-n-1">1</a>]</sup> ins Spiel. Eine weitere Alternative wäre die Berufung einer (zum Teil) parteilosen Regierung, welche aus von Koalitionären berufenen Spezialisten in ihren Fachgebieten besteht.</p>
<p>Mit Blick auf die Umsetzung der letzten Koalitionsverträge könnte man sogar annehmen, diese dienten nur der Beweisführung, man habe über Inhalte diskutiert. Während der Legislatur kommt dann doch alles anders – und manchmal auch nichts. Als einigermaßen festes Ergebnis von Koalitionsverhandlungen bleiben die Posten. In einer Konstellation mit einer parteilosen Regierung könnte also (zunächst) nur das Personal bestimmt werden. Es bestünde kein Verdacht, es wäre in den Verhandlungen nur um Ämter geschachert worden – diese bekommen ohnehin andere.</p>

<ol class="footnotes">
	<li class="footnote" id="trennung-von-amt-und-partei-n-1"><strong><sup>[1]</sup></strong>Dieser Artikel hat mich auf die Idee gebracht, die ich hier erläutere.<a class="note-return" href="#to-trennung-von-amt-und-partei-n-1">&#x21A9;</a></li></ol>
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		<title>Warum Wahlen Wetten sind</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Mar 2012 21:06:55 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Das System]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlrecht]]></category>
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					<description><![CDATA[Angesichts der vielen Wahlen, die momentan auf uns zukommen, ist mir ein Gedanke gekommen: Im Grunde sind Wahlen wetten. Es gibt eine große Auswahl an Kandidaten und als Wähler kann man seinen Tipp abgeben, welcher davon wohl nach der Wahl am ehesten das tun wird, was man sich von der Politik wünscht. Allein, weil in &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2012/03/warum-wahlen-wetten-sind/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Warum Wahlen Wetten sind</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Angesichts der vielen Wahlen, die momentan auf uns zukommen, ist mir ein Gedanke gekommen: Im Grunde sind Wahlen wetten. Es gibt eine große Auswahl an Kandidaten und als Wähler kann man seinen Tipp abgeben, welcher davon wohl nach der Wahl am ehesten das tun wird, was man sich von der Politik wünscht. Allein, weil in den folgenden Jahren Entscheidungen anstehen, die nicht vorherzusehen waren, kann man es nicht vorher wissen. Der Wahlschein ist ein Wettschein, man muss schätzen.</p>
<p>Welche möglichen Handlungsmuster ergeben sich also für einen Wähler? Entweder man richtet sich nach den Wohlprogrammen und hofft, dass die Versprechen eingelöst werden, oder man wählt basierend auf dem, was die Kandidaten vorher gemacht haben. Oder man mischt beides zu beliebigen Anteilen. Aber auch Nichtwählen kann eine rationale Entscheidung sein: Wenn man sich selbst die Entscheidung nicht zutraut, aber glaubt, dass die anderen „richtig“ wählen werden. Das kann passieren, wenn Politiker sich nicht oder nur sehr schwer einschätzen lassen. Wenn schon vor der Wahl erst das eine und dann das andere gefordert wird und auch die Versprechen aus dem Wahlkampf höchstwahrscheinlich Lügen oder sonst wie unerfüllbar sind.<span id="more-316"></span></p>
<p>Diese Möglichkeit funktioniert allerdings nur so lange, wie die „klugen Anderen“ in meinem Sinne entscheiden. Und das ist nur begrenzt der Fall – andere Menschen haben oft andere Interessen. Das Resultat ist ein Dilemma: Ich weiß nicht wen ich wählen soll, die anderen wählen aber auf jeden Fall die Falschen.</p>
<p>Aus dieser Falle heraus führen können nur die Kandidaten – durch klare Profile und durch Werbung für die eigene Sache. Dazu gehört im Idealfall auch, die eigene Politik nicht an alle verkaufen zu wollen. Wird nur ein bestimmtes Klientel angesprochen, fällt es diesem leichter, sich zu entscheiden. Für die eigene Sache zu werben heißt aber auch, nicht gegen andere Parteien, die eigentlich der eigenen Meinung sind. Natürlich wünscht man sich, dass man selbst gewählt wird – niemand sonst will so exakt das gleiche. Doch fällt einem Wähler die Entscheidung ohnehin schwer, wird er durch Antiwerbung womöglich verwirrt. Oder aber er erkennt einen Kandidaten als Karrierepolitiker, der einer Partei nicht aber der Sache dient. In beiden Fällen gewinnen die politischen Gegner.</p>
<p>Wichtig ist es also, die eigenen Positionen klar und konsequent herauszuarbeiten. Wer dem Wähler dagegen nach dem Mund redet, verwirrt und verliert am Ende vielleicht sogar seine Stammwählerschaft. Und Attacken gegen andere Parteien, die nicht ausschließlich programmatische Unterschiede herausheben sollen, können den Wähler sogar entmutigen, überhaupt eine Stimme abzugeben. Denn wer die richtige Auswahl der nächsten Lottozahlen für einfacher hält als die eines geeigneten Volksvertreters, der wird gleich zuhause bleiben.</p>

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