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	<title>Wahlrecht &#8211; Patriks Blog</title>
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		<title>Bundestagswahl 2013:EGAL weiter stärkste Kraft</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Sep 2013 05:49:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuell]]></category>
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					<description><![CDATA[Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis repräsentiert die Fraktion der Nichtwähler „EGAL“ weiter die Mehrheit der Bevölkerung. Zu einer Regierungsbildung wird es allerdings vermutlich nicht kommen: Zusammen mit ihrem favorisierten Koalitionspartner, der Allianz aus „Nicht im Parlament“ und „Außerparlamentarischer Opposition“ (NIP/APO) verfehlen die Urnenverweigerer die absolute Mehrheit deutlich. Vermutlich läuft es auf eine GROßE KOALITION aus &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2013/09/bundestagswahl-2013-egal-weiter-staerkste-kraft/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Bundestagswahl 2013:<br />EGAL weiter stärkste Kraft</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis repräsentiert die Fraktion der Nichtwähler „EGAL“ weiter die Mehrheit der Bevölkerung. Zu einer Regierungsbildung wird es allerdings vermutlich nicht kommen: Zusammen mit ihrem favorisierten Koalitionspartner, der Allianz aus „Nicht im Parlament“ und „Außerparlamentarischer Opposition“ (NIP/APO) verfehlen die Urnenverweigerer die absolute Mehrheit deutlich.<br />
<figure id="attachment_528" aria-describedby="caption-attachment-528" style="width: 605px" class="wp-caption aligncenter"><a href="http://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png"><img fetchpriority="high" decoding="async" src="http://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png" alt="Ergebnisse der Bundestagswahl 2013" width="605" height="340" class="size-full wp-image-528" srcset="https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013.png 605w, https://patrikschoenfeldt.de/wordpress/wp-content/uploads/2013/09/bundestagswahl-2013-300x168.png 300w" sizes="(max-width: 605px) 100vw, 605px" /></a><figcaption id="caption-attachment-528" class="wp-caption-text">Ergebnisse der Bundestagswahl 2013</figcaption></figure><br />
Vermutlich läuft es auf eine GROßE KOALITION aus CDU/CSU und SPD hinaus, die zusammen immerhin 50,8% der Bevölkerung repräsentieren. Aber auch eine Minderheitsregierung steht zur Diskussion.</p>
<p>PS: Gratulation an die Gewinner der Wahl. Ich finde es nur außerordentlich schade, dass deutlich über 15% der abgegebenen Stimmen keine Repräsentanz im Bundestag finden. Auch wenn natürlich eine hinreichend legitimierte außerparlamentarische Opposition zumindest ihre Meinung zu Protokoll geben und öffentlich Kund tun kann, wird es Leute geben, die dann beim nächsten Mal nicht zur Wahl gehen. Bitte denkt also über die Abschaffung der 5%-Hürde nach.</p>

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		<title>Warum Wahlen Wetten sind</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Mar 2012 21:06:55 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Das System]]></category>
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					<description><![CDATA[Angesichts der vielen Wahlen, die momentan auf uns zukommen, ist mir ein Gedanke gekommen: Im Grunde sind Wahlen wetten. Es gibt eine große Auswahl an Kandidaten und als Wähler kann man seinen Tipp abgeben, welcher davon wohl nach der Wahl am ehesten das tun wird, was man sich von der Politik wünscht. Allein, weil in &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2012/03/warum-wahlen-wetten-sind/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Warum Wahlen Wetten sind</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Angesichts der vielen Wahlen, die momentan auf uns zukommen, ist mir ein Gedanke gekommen: Im Grunde sind Wahlen wetten. Es gibt eine große Auswahl an Kandidaten und als Wähler kann man seinen Tipp abgeben, welcher davon wohl nach der Wahl am ehesten das tun wird, was man sich von der Politik wünscht. Allein, weil in den folgenden Jahren Entscheidungen anstehen, die nicht vorherzusehen waren, kann man es nicht vorher wissen. Der Wahlschein ist ein Wettschein, man muss schätzen.</p>
<p>Welche möglichen Handlungsmuster ergeben sich also für einen Wähler? Entweder man richtet sich nach den Wohlprogrammen und hofft, dass die Versprechen eingelöst werden, oder man wählt basierend auf dem, was die Kandidaten vorher gemacht haben. Oder man mischt beides zu beliebigen Anteilen. Aber auch Nichtwählen kann eine rationale Entscheidung sein: Wenn man sich selbst die Entscheidung nicht zutraut, aber glaubt, dass die anderen „richtig“ wählen werden. Das kann passieren, wenn Politiker sich nicht oder nur sehr schwer einschätzen lassen. Wenn schon vor der Wahl erst das eine und dann das andere gefordert wird und auch die Versprechen aus dem Wahlkampf höchstwahrscheinlich Lügen oder sonst wie unerfüllbar sind.<span id="more-316"></span></p>
<p>Diese Möglichkeit funktioniert allerdings nur so lange, wie die „klugen Anderen“ in meinem Sinne entscheiden. Und das ist nur begrenzt der Fall – andere Menschen haben oft andere Interessen. Das Resultat ist ein Dilemma: Ich weiß nicht wen ich wählen soll, die anderen wählen aber auf jeden Fall die Falschen.</p>
<p>Aus dieser Falle heraus führen können nur die Kandidaten – durch klare Profile und durch Werbung für die eigene Sache. Dazu gehört im Idealfall auch, die eigene Politik nicht an alle verkaufen zu wollen. Wird nur ein bestimmtes Klientel angesprochen, fällt es diesem leichter, sich zu entscheiden. Für die eigene Sache zu werben heißt aber auch, nicht gegen andere Parteien, die eigentlich der eigenen Meinung sind. Natürlich wünscht man sich, dass man selbst gewählt wird – niemand sonst will so exakt das gleiche. Doch fällt einem Wähler die Entscheidung ohnehin schwer, wird er durch Antiwerbung womöglich verwirrt. Oder aber er erkennt einen Kandidaten als Karrierepolitiker, der einer Partei nicht aber der Sache dient. In beiden Fällen gewinnen die politischen Gegner.</p>
<p>Wichtig ist es also, die eigenen Positionen klar und konsequent herauszuarbeiten. Wer dem Wähler dagegen nach dem Mund redet, verwirrt und verliert am Ende vielleicht sogar seine Stammwählerschaft. Und Attacken gegen andere Parteien, die nicht ausschließlich programmatische Unterschiede herausheben sollen, können den Wähler sogar entmutigen, überhaupt eine Stimme abzugeben. Denn wer die richtige Auswahl der nächsten Lottozahlen für einfacher hält als die eines geeigneten Volksvertreters, der wird gleich zuhause bleiben.</p>

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		<title>Nähere Betrachtung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 21 May 2008 21:10:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[meta]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
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					<description><![CDATA[Nachdem nun mehrfach in Kommentaren unterstrichen wurde, dass gleiche Gewichtung der Wähler zentrale Rolle in der Demokratie spiele, bin ich auf die Idee gekommen, dass soziale Grundsicherung als eine Art Kompensation für die ungleichmäßige Stimmverteilung angesehen werden könnte. Nach längerer Überlegung sind mir noch weitere Mechanismen aufgefallen, die ähnliche Effekte haben. So besitzen wir ein &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2008/05/nahere-betrachtung/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Nähere Betrachtung</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nachdem nun mehrfach in Kommentaren unterstrichen wurde, dass gleiche  Gewichtung der Wähler zentrale Rolle in der Demokratie spiele, bin ich  auf die Idee gekommen, dass soziale Grundsicherung als eine Art  Kompensation für die ungleichmäßige Stimmverteilung angesehen werden  könnte. Nach längerer Überlegung sind mir noch weitere Mechanismen  aufgefallen, die ähnliche Effekte haben. So besitzen wir ein  progressives Steuersystem, das besser Verdienende nicht nur absolut  sondern auch prozentual gesehen stärker belastet. Ich werde nun in den  folgenden Beiträgen jeweils verschiedene Formen der Kapitalumverteilung  von Reich nach Arm (Weiß jemand ein besseres neutrales Wort?)  untersuchen und feststellen, in wie fern sie die in meinem letzten  Betrachtung aufgezeigten Verstöße gegen Wahlrechtsgrundsätze beseitigen  und in wie fern sie neue Probleme aufwerfen.</p>

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		<title>Kapitalismus ist Demokratie</title>
		<link>https://patrikschoenfeldt.de/2008/04/kapitalismus-ist-demokratie/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[Patrik Schönfeldt]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 08 Apr 2008 21:08:33 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Das System]]></category>
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					<description><![CDATA[Ich habe einen Stimmzettel (Banknote) in der Tasche, gehe in ein Wahllokal (Geschäft), dort entscheide ich mich für einen Repräsentanten (Produkt) und wähle eine Partei (Firma). Hier geht es also nicht um eine Utopie. Ich sage nicht, dass Kapitalismus demokratisch sein sollte, ich bemerke, dass es so ist. Naja, ich Wirklichkeit ist das Ganze etwas &#8230; <a href="https://patrikschoenfeldt.de/2008/04/kapitalismus-ist-demokratie/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">Kapitalismus ist Demokratie</span> weiterlesen</a>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div>
<p>Ich habe einen Stimmzettel (Banknote) in der Tasche, gehe in ein  Wahllokal (Geschäft), dort entscheide ich mich für einen Repräsentanten  (Produkt) und wähle eine Partei (Firma). Hier geht es also nicht um  eine Utopie. Ich sage nicht, dass Kapitalismus demokratisch sein sollte,  ich bemerke, dass es so ist.</p>
<p>Naja, ich Wirklichkeit ist das Ganze etwas komplizierter: Schon die  Auswahl des Geschäftes ist eine Form von Abstimmung, denn es wird einen  Teil meines Geldes für sich behalten. Außerdem habe ich nicht nur Erst-  und Zweitstimme, sondern eine Vielzahl davon. Je mehr Geld man besitzt,  um so mehr Stimmen hat man.</p>
<p>Und genau hier geht das Problem los: In der Wirtschaft kümmert sich  keiner um Wahlrechtsgrundsätze. Für politische Wahlen hat die Verfassung  einige Regeln vorgesehen, die beim Einkauf (natürlich?) nicht zur  Anwendung kommen. Ich beziehe mich im Folgenden auf aktives Wahlrecht in  Deutschland:</p>
<ul>
<li><em>allgemein</em>: Jeder Mensch darf sein Geld ausgeben. Hier geht  die Wirtschaft über die Vorgabe der Politik hinaus: Auch Kinder und  Staatsbürger anderer Staaten dürfen wählen.</li>
</ul>
<ul>
<li><em>unmittelbar</em>: Man kauft nicht direkt beim Produzenten,  sondern nach einer Anzahl von Zwischenhändlern. Das ist in diesem Fall  aber kein größeres Problem, da man die Händler ebenfalls wählt. Die  Komplexität setzt also voraus, dass nicht immer unmittelbar gewählt  werden kann.</li>
</ul>
<ul>
<li><em>frei</em>: Man darf kaufen, was man will. Das gilt so lange, wie  ein erreichbaren Händler die gewünschte Wahre hält. Im Zeitalter von  Versandhandel darf auch dieser Punkt als erfüllt angenommen werden.</li>
</ul>
<ul>
<li><em>gleich</em>: Hier muss ich differenzieren: Jedes Geld ist  gleich, also entscheidet es nicht, wer was kauft. Allerdings haben  reiche Menschen mehr Stimmen als ärmere. Diese Situation erinnert mich  an frühere Formen der Wahl von Volksvertretern, bei denen die Meinung  von Reichen und Adeligen stärker gewichtet wurde. Hier hat die  Kapitaldemokratie also eine klare Ungerechtigkeit zu verzeichnen.<em><br />
</em></li>
</ul>
<ul>
<li><em>geheim</em>: Ich möchte hier nicht den Maßstab anlegen, der für  politische Wahlen gilt: Es ist offensichtlich, dass ich nicht verstecken  kann, welche Produkte ich nutze. Im privaten Bereich ist das vielleicht  noch möglich, aber spätestens das eigene Auto kann man nicht vor  Blicken schützen. Man kann aber mehr oder weniger anonym konsumieren und  es bleibt auch meine Entscheidung, meine Erwerbungen verbunden mit  meinem Namen in der Öffentlichkeit herum zu zeigen. Man sieht es einem  Menschen nicht an, welche Frühstücksflocken er isst. Der Grundsatz der  geheimen Wahl wird aber immer weiter versucht durch Kundenkarten zu  unterwandern. Kundenkarten speichern massiv die Wahlentscheidungen des  einzelnen Konsumenten und lassen sein Verhalten analysieren. Tante Emma  konnte das noch nicht in dem Umfang – Tante Emma würde ich eher mit dem  Wahlhelfer vergleichen, der bei zitternder Hand meinerseits das Kreuz  für mich setzen darf.</li>
</ul>
<ul>
<li><em>öffentlich</em>: Das Ergebnis der täglichen Wahl an der Kasse  kann man höchstens indirekt durch Entwicklung ganzer Firmen und  Börsenwerte ablesen. Ob aber nun die Bio-Konfitüre mit Kirschgeschmack  oder die herkömmliche mit Erdbeeren das Rennen macht, erfährt nur der  Produzent zuverlässig. Die Menge an Informationen wäre ohnehin nicht  überschaubar und ich weiß nicht, ob sich bessere Daten bei Firmen  erfragen lassen. Hier ein klares „Ich weiß es nicht.“, was aber den  Verdacht nahe legt, dass es eher ein „nein“ ist, denn geheime  Öffentlichkeit ist ein Paradoxon.</li>
</ul>
<p>Ob wir es wollen, oder nicht: Jeder Einkauf beinhaltet politische  Entscheidungen und ist eine Abstimmung. Leider unterscheiden sich die  Standards bei dieser ständigen Wahl stark von denen bei den übrigen. Die  Gewährung dieser Rechte sollte – so finde ich – Ziel eines auf den  Menschen zentrierten Kapitalismus sein, denn ohne sie geraten wir in die  absolute Diktatur der Konzerne.</p>
</div>

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