Trennung von Amt und Partei

Ein politisches Amt kann Aufgaben und Aufstieg bieten. Werden erstere gut erfüllt, folgt oft letzteres. Doch kommt letzterer zu früh, bleiben offene Baustellen zurück. Für einen Politiker lohnt es sich jedoch persönlich offenbar mehr, sich dem neuen zu zu wenden. Anreiz kann sein, das Prestige des (neuen) Postens zu nutzen, um hierdurch Vorteile zu gewinnen. Ein markantes Beispiel ist wohl Philipp Rösler sein, der zunächst aus der Regierung von Niedersachsen nach Berlin kam, um einen Posten als Gesundheitsminister anzutreten, welches aber nicht mit seinem Aufstieg zum FDP-Chef harmonierte, weshalb er wiederum ins Wirtschaftsresort wechselte. Read more Trennung von Amt und Partei

Nationaler Korruptionstag

Aufgrund des immer wieder aufflammenden Verdachts, dass unsere Regierungen Entscheidungen gegen den Willen des Volkes durchsetzen und dass womöglich Korruption im Spiel sein könnte, möchte ich für das Jahr 2011 einen Nationalen Korruptionstag vorschlagen. Das Ziel ist klar: Wir kaufen unsere Regierungen (zurück).

Am Nationalen Korruptionstag sollten nach meiner Vorstellung möglichst viele Spenden gesammelt werden, um den gesammelten Betrag dann dem machthabenden Personenkreis anzubieten. Zwar lassen sich damit am Volk vorbei getroffene Entscheidungen[1] nicht unbedingt reparieren, allerdings können wir uns so wenigstens für die nächsten Vorhaben rüsten. Es gibt auch schon einen Plan B, falls wieder erwarten keine Partei den voraussichtlich gigantischen Betrag annehmen möchte: Das Geld könnte zum Kampf gegen die Korruption eingesetzt werden. Wenn das Volk seine Regierung nicht kaufen kann, soll es bitte auch niemand sonst tun.

1: Stuttgart21, der neue JMStV, der Wiedereinstieg in die Atomenergie, um nur einige zu nennen.